Unbefristet beschäftigte oder verbeamtete Lehrkräfte können an das von der Kultusministerkonferenz eingerichtete Lehreraustauschverfahren teilnehmen. Wie dieses abläuft und was bei der Besoldung zu beachten ist, wird nachfolgend erklärt.
Bei einer Trennung stellt sich für Beamte oft die Frage, ob der Familienzuschlag für die bis dato im Haushalt lebenden Kinder weitergezahlt wird. Die Sachlage wird häufig individuell entschieden, denn es kann zwischen zeitlich begrenzter Trennung und endgültiger Trennung unterschieden werden.
Gemäß der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Schleswig (OVG Schleswig, Urteil v. 23.3.2021, 2 LB 93/18) ist die Besoldung durch den Wegfall des Weihnachtsgeldes im Jahr 2007 für die Landesbeamten zu gering bemessen.
Die beiden Berufsverbände Thüringer Beamtenbund und Deutscher Richterbund haben einige Teile der Besoldung in Thüringen als verfassungswidrig kritisiert. Das Thüringer Finanzministerium bestätigte eine zu niedrige Alimentation. Ein Gesetzentwurf soll bereits ausgearbeitet worden sein.
Vor mehr als 10 Jahren strich der Hamburger Senat das Weihnachtsgeld für seine Landesbeamten in der Besoldungsordnung B und reduzierte es auf zwei Drittel eines Monatseinkommens. Nun legten mehr als 22.000 Beamte Widerspruch ein.
Gemäß dem Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses vom 28.01.2021 soll die unterste Besoldungsgruppe in Berlin abgeschafft werden. Die Beamtenbesoldung soll rückwirkend steigen.
Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über die Stundenvergütung für ungünstige Zeiten in den einzelnen Bundesländern und im Bund im Jahr 2020. Die Zulage wird je nach Bundesland unterschiedlich hoch gezahlt. In einigen Bundesländern wird sie bereits ab 01.01.2020, in anderen wiederum erst ab 01.03.2020 oder 01.07.2020 gezahlt.
Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über die Zulage zu ungünstigen Zeiten im Jahr 2019 von Bund und Bundesländern. Die Zulage wird für Beamte mit Dienst an Wochenenden, Feiertagen und Nachtschicht gezahlt.
Der Familienzuschlag wird zum Grundgehalt (Besoldung) gezahlt. Dieser gliedert sich gewöhnlich in die Stufe 1 für verheiratete Beamte und in die Stufe 2 für verheiratete Beamte mit Kindern. Nachfolgend sind die Werte für das Jahr 2020 aufgeführt.
Der Familienzuschlag gehört als familienbezogener Bestandteil zur Besoldung und wird zusätzlich zum Grundgehalt gezahlt. Es wird in der Regel zwischen zwei Stufen unterschieden. Stufe 1 ist verheirateten Beamten oder Beamten in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft vorbehalten, Stufe 2 hingegen für Beamte mit Kindern. Der Familienzuschlag ist als soziale Komponente zu verstehen, die sich in der Höhe nach der Zahl der kindergeldberechtigten Kinder und dem Familienstand orientiert. Im Länderbereich wurde der Familienzuschlag stark umstrukturiert. Der Verheiratetenzuschlag fiel weg, dafür trat an dessen Stelle der Kinderzuschlag.
In Rheinland-Pfalz haben Beamte, Richter und Versorgungsempfänger Anspruch auf eine Beihilfe zu ihren laufenden Bezügen. Das Landesamt für Finanzen ist für alle Beihilfeangelegenheiten zuständig.
