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Am 27. September 2010 wird die Stellungnahme vom Bundesbeamtensekretär Klaus Weber bezüglich des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes auf www.beamtenbesoldung.org eingestellt. Die Stellungnahme resultiert aus der vom Bundestagsinnenausschuss geführten Gesetzesanhörung am 27. September 2010, an der auch die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sowie weitere Experten diverser Gewerkschaften anwesend sein werden.

Laut dem Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes sollen ab dem 1. August 2010 Abschlagszahlungen unter Vorbehalt des Gesetzgebers gezahlt werden, wobei folgedessen die Anwärterbezüge, Besoldung sowie Versorgung für Versorgungsempfänger und -empfängerinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen sowie Beamten und Beamtinnen steigen werden.

Nachfolgend ist ein kurzer Überblick über die Inhalte des Gesetzentwurfs zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung Bund 2010/2011 dargestellt:
Besoldung bzw. Versorgung.

Die Dienst- und Versorgungsbezüge werden in drei Schritten angehoben:


•    Ab 01. Januar 2010 um 1,2 Prozent
•    Ab 01. Januar 2011 um 0,6 Prozent
•    Ab 01. August 2011 um 0,3 Prozent

 

Zusätzlich werden Einmalzahlungen von 240 Euro für Empfänger von Dienstbezügen ab Januar 2011 gezahlt.

Die Anwärterbezüge werden ebenfalls linear erhöht. Ab Januar 2011 werden 50 Euro zusätzlich gezahlt.

Altersteilzeit

Die Altersteilzeit ist in einem neuen Modell bis zum 31. Dezember 2016 befristet und findet Anwendung in Restaurierungs- und Stellenabbaubereiche. 20 Prozent der Dienstbezüge werden somit entsprechend der Arbeitszeit während der Altersteilzeit aufgestockt.

Eine Antragstellung auf Altersteilzeit in einem Block- oder Teilzeitmodell kann ab Vollendung des 60. Lebensjahres erfolgen.

 

Mehr zum Thema:

 

Entwurf zum Bundesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2010