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Beamte in Rheinland-Pfalz werden seit dem Inkrafttreten des Landesbesoldungsgesetzes (LBesG) zum 1. Juli 2013 alleinig durch diese Reform besoldet, die bisher durch besoldungsrechtliche Nebengesetze und Rechtsverordnungen ergänzt wurde.

Für die Festsetzung der Reformen und Gesetze innerhalb der Landesregierung ist das Ministerium der Finanzen in Rheinland-Pfalz zuständig. Für die Berechnung und Auszahlung der Beamtenbesoldung wiederum ist die Oberfinanzdirektion Koblenz – Zentrale Besoldungs- und Versorgungsstelle (OFD-ZBV) zuständig.

Die Besoldung wird in Rheinland-Pfalz durch die Oberfinanzdirektion Koblenz – Zentrale Besoldungs- und Versorgungsstelle (OFD-ZBV) festgesetzt und ausgezahlt. Als Grundlage für die Eingruppierung dienen die aktuellen Besoldungstabellen und die zugrundegelegte Laufbahn. Beamtenanwärter erhalten einen Anwärtergrundbetrag, der durch bestimmte Zuschläge und andere Leistungen aufgestockt werden kann.

Besoldungstabelle Rheinland-Pfalz 2015

Link Rheinland-Pfalz (gültig ab 01.01.2015)

Link Rheinland-Pfalz (gültig ab 01.07.2015)

 Familienzuschlag

 Beamtenbesoldung Rechner

 

Bildquelle: © Sven Knie - Fotolia.com

Anwärtergrundbetrag ab 01. Januar 2014

Anwärtergrundbetrag an 01. Juli 2014

Familienzuschlag

Der Familienzuschlag für Beamte in Rheinland-Pfalz wird sich im Jahre 2014 in zwei Schritten in der Höhe verändern. Die erste Anpassung wird zum 01. Januar 2014 erfolgen. Eine zweite Anpassung wird zum 01. Juli 2014 eintreten.

Link Familienzuschlag Rheinland-Pfalz

Versorgung

Die Versorgung der Beamten und Richter des Landes Rheinland-Pfalz wird durch die öffentlichen Haushalte finanziert. Seit Oktober 1996 wird eine Versorgungsrücklage durch einen Finanzierungsfonds für die Beamten und Richter des Landes gebildet. Für Beamte, die nach dem 30. September 1996 eingestellt worden sind, werden bestimmte Beträge dem Finanzierungsfonds zugeführt, der wiederum auch zuständig für die Rücklagenverwaltung nach dem damaligen § 14 a Bundesbesoldungsgesetz ist.

Im Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz sowie im Beamtenstatusgesetz sind jegliche Regelungen und Vorschriften über den Eintritt und die Versetzung von Beamten in den Ruhestand verankert.

Die Versorgungsbezüge einschließlich der Regelungen sind im Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVG) verankert.

Zu den Versorgungsbezügen der Landesbeamten Rheinland-Pfalz gehören:

  • Ruhegehalt
  • Hinterbliebenenversorgung
  • Unfallfürsorge

Beihilfe

Gemäß dem § 66 des Landesbeamtengesetzes (LBG) vom 20. Oktober 2010 (GVBl. S. 319) muss der Dienstherr dem Beamten eine Fürsorgepflicht zukommen lassen. Diese Fürsorgepflicht besteht auch nach der Beendigung des aktiven Dienstes und mit Eintritt in den Ruhestand, was detailliert in § 45 Beamtenstatusgesetz festgehalten ist.

Zu der Fürsorgepflicht gehört unter anderem auch die Erstattung bestimmter Aufwendungen vor allem im gesundheitlichen Bereich.

Eine sogenannte Beihilfe kann bei folgenden Aufwendungen gewährt werden:

  • in Fällen von Krankheit, Geburt und Tod
  • für die Gesundheitsvorsorge und zur Früherkennung von Krankheiten
  • bei andauernder Pflegebedürftigkeit
  • bei bestimmten Regelungen einer Empfängnis
  • eines nicht rechtswidrigen Abbruchs einer Schwangerschaft
  •  bei einer nicht rechtswidrigen Sterilisation

Reisekosten, Umzugskosten und Trennungsgeld

Die Regelungen zu den Reisekosten, der Umzugskosten und dem Trennungsgeld haben vorrangig für Landesbeamte Gültigkeit. Sie können aber auch für Arbeitnehmer in tarifvertraglichen Regelungen gelten. Das Gleiche gilt für Auszubildende und Beschäftigte, die einen Arbeitsvertrag im Privatrecht zum Land Rheinland-Pfalz besitzen.

Dienstreisen sind im Rahmen der Landesverordnung über die Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung nach § 6 LRKG und dem Landesreisekostengesetz geregelt.

Die Vergütung für einen Umzug, insbesondere wenn der Umzug sich aus dienstlichen Gründen ergibt, ist im Landesumzugskostengesetz geregelt.

Das Trennungsgeld ist in seinen zahlungsrechtlichen Regelungen in der Landestrennungsgeldverordnung (LTGV) festgesetzt.